Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Kürzung der Rentenanpassung bei der Altersversorgung der Zahnärzte

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 12c ZÄASiO ND
  Altersrente; Altersversorgung der Zahnärzte; Altersversorgungswerk; Beurteilungsspielraum; Kürzung; Rentenanpassung; Vertrauen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Lüneburg, 15.12.2004 - 5 A 71/03
• OVG Niedersachsen, 20.07.2006 - 8 LC 12/05

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 15.04.1988 - 7 C 94.86

  Zum behördlichen Beurteilungsspielraum bei der Einschätzung einer Bedrohung der …

  Auszug aus VG Lüneburg, 15.12.2004 - 5 A 71/03

  Deshalb kann der Beschluss des Leitenden Ausschusses über die für das Jahr 2003 zu gewährende Rentenanpassung nur daraufhin überprüft werden, ob der Ausschuss von einem zutreffenden Sachverhalt ausgegangen ist, ob er den durch § 12 c ASO satzungsmäßig festgelegten Rahmen erkannt und sich in diesem Rahmen gehalten hat, ob er sich von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und ob er die Interessen der Empfänger von Altersrenten und die der Beitragszahler angemessen abgewogen hat (vgl. zum Beurteilungsspielraum bei Prognoseentscheidungen BVerwGE 79, 208, 213 ff; 82, 295, 299 ff).
• BVerwG, 07.09.1989 - 7 C 44.88

  Zur Prognosebildung hinsichtlich der Funktionsfähigkeit des örtlichen …

  Auszug aus VG Lüneburg, 15.12.2004 - 5 A 71/03

  Deshalb kann der Beschluss des Leitenden Ausschusses über die für das Jahr 2003 zu gewährende Rentenanpassung nur daraufhin überprüft werden, ob der Ausschuss von einem zutreffenden Sachverhalt ausgegangen ist, ob er den durch § 12 c ASO satzungsmäßig festgelegten Rahmen erkannt und sich in diesem Rahmen gehalten hat, ob er sich von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und ob er die Interessen der Empfänger von Altersrenten und die der Beitragszahler angemessen abgewogen hat (vgl. zum Beurteilungsspielraum bei Prognoseentscheidungen BVerwGE 79, 208, 213 ff; 82, 295, 299 ff).
• VG Braunschweig, 03.06.2004 - 1 A 94/03

  Altersrente; Altersversorgung; Anpassungsbetrag; Zahnarzt

  Auszug aus VG Lüneburg, 15.12.2004 - 5 A 71/03

  Es ist auch deutlich, dass wegen der Niedrigzinsphase neue versicherungstechnische Rückstellungen für Rentenanpassungen nur langsam wieder aufgebaut werden können (vgl. so auch VG Braunschweig, Urteil v. 3.6.2004, 1 A 94/03 - nicht rechtskräftig -).

• VG Lüneburg, 15.12.2004 - 5 A 55/04

  Absenkung; Altersrente; Alterssicherungsordnung; Altersversorgungswerk; …

  Gegen die Absenkung der Rentenanpassung hat der Kläger Klage erhoben (5 A 71/03), über die die Kammer gleichzeitig mit dieser Klage entschieden hat.